Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich, Vertragsinhalt und Wechsel des Vertragspartners
1.1 Norplex Communications erbringt alle unten näher bezeichneten Leistungen
ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Verträge, selbst wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.
1.2 Norplex Communications ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Der Vertragspartner wird in einem solchen Fall über die bevorstehenden Änderungen informiert. Widerspricht der Vertragspartner den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.
Bei fristgerechtem Widerspruch hat Norplex das Recht, den Vertrag unter Einhaltung
der vereinbarten Frist zu kündigen.
1.3 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende
AGB des Kunden erkennt Norplex Communications nicht an, es sei denn, diesen
wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen
gelten auch dann ausschließlich, wenn Norplex Communications in Kenntnis
entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.
1.4 Die verschiedenen Domainendungen (TopLevel Domains) wie .com/.net/.org/.info/.biz/
.eu/.tv usw., werden von unterschiedlichen nationalen und internationalen
Registrierungsstellen verwaltet. An jede registrierbare Domainendung (TopLevel
Domain) und deren Sub-Level Domains sind unterschiedliche Richtlinien und
Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der TopLevel Domains
geknüpft. Bei Domainstreitigkeiten gilt für jede Domainendung, die
Vorgehensweise der jeweiligen nationalen oder internationalen Registrierungsstelle.
Soweit Top- Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend
die entsprechenden Vergabebedingungen. Bei .de Domainnamen gelten die Domainbedingungen
und Richtlinien der Denic (deutschen Registrierungsstelle www.denic.de).
1.5 Norplex Communications kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.
1.6 Werden kostenfreie Leistungen erbracht, so besteht kein Anspruch auf deren
weitere Bereitstellung. Norplex Communications behält sich das Recht vor, diese
Leistungen jederzeit und ohne Ankündigung einzustellen, ohne daß dem
Vertragspartner daraus Schadensersatz-, Minderungs- oder Erstattungsansprüche
zustehen.
2.Vertragsschluss, Widerrufsrecht
2.1 Der Antrag des Kunden auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages besteht
in der Übermittlung des Auftragsformulars online, per Telefax oder auf
dem Postweg an den Anbieter. Der Vertrag kommt erst mit der ausdrücklichen
Annahme des Kundenantrags durch den Anbieter oder mit der ersten vom Anbieter
vorgenommenen Erfüllungshandlung zustande.
2.2 Widerrufsrecht des Kunden nach dem Fernabsatzgesetz:
Soweit es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, kann er seine
Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen
in Textform widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser
Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Norplex Communications, Gewerbering 9, 41372 Niederkrüchten
Fax: +49 (0) 700 890 890 09, E-Mail: info@norplex.net
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen Leistungen zurückzugewähren.
Besonderer Hinweis, bitte beachten:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten
auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht
ausgeübt haben. Wenn wir Ihnen Waren liefern, die nach Ihren Kundenspezifikationen
angefertigt werden, oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind, besteht kein Widerrufsrecht (z.B. Domainregistrierung nach Kundenwunsch).
3. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten, Domainrückkauf
3.1 Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird Norplex Communications
im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur
Domain- Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Norplex Communications
hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Norplex Communications übernimmt
keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains
überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten
Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
3.2 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte
Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen,
die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden
oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde Norplex Communications,
deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation
zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete
Personen frei. Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde
den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet,
Norplex Communications unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen
mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von Norplex Communications über
den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und Norplex Communications
das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen,
wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.
4. Preise / Zahlungen
4.1 Norplex Communications stellt Leistungen monatlich und jährlich in
Rechnung. Die entsprechenden Entgelte werden von Norplex, wenn nicht anders
vereinbart, monatlich innerhalb der ersten Kalenderwoche des Monats oder einmal
jährlich bei der Verlängerung, vom Konto des Vertragspartners per
Lastschrifteinzug abgebucht.
4.2 Bei Verlängerungen gelten die am Tag der Verlängerung geltenden
Tarife.
4.3 Sofern der Vertragspartner nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muß
der Rechnungsbetrag spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung
auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein.
4.4 Sollte sich der Vertragspartner länger als 60 Tage mit seinen fälligen
Zahlungen in Verzug befinden, ist Norplex Communications zur fristlosen Kündigung
des Vertrages berechtigt.
5. Leistungsumfang
5.1 Norplex Communications gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-
Infrastruktur von 99,8 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten,
in denen die Erreichbarkeit aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen,
die nicht im Einflußbereich von Norplex Communications liegen (höhere
Gewalt, Verschulden Dritter etc.).
5.2 Betriebsunterbrechungen (z.B. zu Wartungszwecken) sind von Norplex Communications
soweit möglich mit einer angemessenen Frist anzukündigen. Störungen
werden im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten
schnellstmöglich beseitigt. Anspruch auf eine bestimmte Reaktionszeit
besteht nur, wenn sie im Vertrag schriftlich vereinbart wurde.
5.3 Norplex Communications ist berechtigt, Veränderungen der technischen
Umgebung vorzunehmen, sofern die Qualität des Dienstes dadurch nicht
beeinträchtigt wird oder eine Verbesserung des Dienstes erfolgt.
6. Allgemeine Pflichten des Kunden
6.1 Für sämtliche Inhalte, die der Kunde auf dem Server abrufbar
hält oder speichert ist der Kunde verantwortlich. Der Kunde ist im Rahmen
seiner Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen
auch für das Verhalten Dritter, die in seinem Auftrag tätig werden,
insbesondere von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen verantwortlich.
Dies gilt auch für sonstige Dritte, denen er wissentlich Zugangsdaten
zu den Diensten und Leistungen des Anbieters zur Verfügung stellt.
6.2 Der Kunde verpflichtet sich, die vom Anbieter zum Zwecke des Zugangs erhaltenen
Passwörter streng geheim zu halten und den Anbieter unverzüglich
zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten
das Passwort bekannt ist.
6.3 Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter seinen vollständigen Namen
und eine ladungsfähige Postanschrift (keine Postfach- oder sonstige anonyme
Adresse), Emailadresse und Telefonnummer anzugeben. Falls der Kunde eigene
Name-Server oder Name-Server eines Drittanbieters verwendet, hat er darüber
hinaus die IPAdressen des primären und sekundären Name-Servers einschließlich
der Namen dieser Server anzugeben. Der Kunde versichert, dass alle dem Anbieter
mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Der Kunde hat bei Änderungen,
die Daten unverzüglich über sein Kundenmenü oder durch Mitteilung
an den Anbieter per Post, Telefax oder E-Mail zu aktualisieren.
6.4 Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich und vollständig
zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen
Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird.
6.5 Dem Kunden obliegt es, alle Dateien und Softwareeinstellungen, auf die
er zugreifen kann, selbst regelmäßig zu sichern. Die Datensicherung
hat jedenfalls vor Vornahme jeder vom Kunden vorgenommenen Änderung zu
erfolgen sowie vor Wartungsarbeiten des Anbieters, soweit diese rechtzeitig
durch den Anbieter angekündigt wurden. Die vom Kunden erstellten Sicherungskopien
sind keinesfalls auf dem Server zu speichern.
7. Sperrung, Freistellung, Schadensersatz, Vertragsstrafe
7.1 Soweit die Voraussetzungen einer Sperrung des Accounts gegeben sind, ist
der Anbieter zur Sperrung sämtlicher vertragsgegenständlichen Dienste
und Leistungen berechtigt. Die Wahl der Sperrmaßnahme liegt dabei im
Ermessen des Anbieters. Der Anbieter wird insoweit die berechtigten Belange
des Kunden berücksichtigen. Insbesondere wird er im Falle einer Sperrung
aufgrund der Inhalte, dem Kunden deren Abänderung bzw. Beseitigung ermöglichen.
Der Anbieter setzt den Kunden über die Sperrung unter Angabe des Grundes
in Kenntnis. Der Anbieter genügt seiner Mitteilungspflicht, wenn er die
Sperrmitteilung per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse sendet.
Ergibt sich der Grund zur Sperrung bereits aus der Domain, ist der Anbieter
berechtigt, die Domain des Kunden in die Pflege des jeweiligen Registrars
zu stellen. Durch eine Sperrung wird der Kunde nicht von seiner Verpflichtung
entbunden, die vereinbarten Entgelte zu entrichten.
7.2 Erfolgt die Sperrung aufgrund Zahlungsverzuges ist Norplex Communications
berechtigt, für die Sperrung und für die Aufhebung der Sperrung jeweils eine Gebühr
von 30,00 Euro zu berechnen („Sperrgebühr und Entsperrgebühr“).
7.3 Soweit der Anbieter von Dritten oder von staatlichen Stellen wegen rechts- oder
vertragswidriger Handlungen des Kunden in Anspruch genommen wird, verpflichtet
sich der Kunde, den Anbieter von allen Ansprüchen freizustellen und diejenigen
Kosten zu tragen, die durch die Inanspruchnahme oder Beseitigung des
rechtswidrigen Zustandes entstandenen sind. Dies umfasst insbesondere die
Rechtsverteidigungskosten des Anbieters. Die Freistellung wirkt auch - als Vertrag zu
Gunsten Dritter - für die jeweilige Domain-Vergabestelle, sowie sonstiger für die
Registrierung von Domains eingeschalteter Personen.
8. Leistungsstörungen
8.1 Für Leistungsstörungen ist Norplex Communications nur verantwortlich soweit
diese die von ihm zu erbringenden Leistungen betreffen. Insbesondere für die
Funktionsfähigkeit der eigentlichen Internet-Präsenz des Kunden, bestehend aus den
auf den Server aufgespielten Daten ist Norplex Communications nicht verantwortlich.
8.2 Störungen hat Norplex Communications im Rahmen der technischen und
betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde
ist verpflichtet, Norplex Communications für ihn erkennbare Störungen
unverzüglich anzuzeigen.
8.3 Im Falle höherer Gewalt ist Norplex Communications von der Leistungspflicht
befreit. Hierzu zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in
Drittbetrieben und behördliche Maßnahmen, soweit nicht von Norplex
Communications verschuldet.
Wird die Funktionsfähigkeit des Servers aufgrund nicht vertragsgemäßer Inhalte oder
aufgrund einer über den vertraglich vorausgesetzten Gebrauch hinausgehende
Nutzung beeinträchtigt, kann der Kunde hinsichtlich hierauf beruhender Störungen
keine Rechte geltend machen.
9. Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung
9.1 Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware
Eigentum von Norplex Communications.
9.2 Sollte die Hard- und Software nicht zurückgegeben werden, ist die
Norplex Communications im Falle des Verzuges berechtigt, angemessenen Schadensersatz
bis zur Höhe des Listenpreis zu verlangen. Die überlassene Hard-
und Software darf nicht modifiziert, verändert, weiterverkauft, verliehen
oder verpfändet werden. Sollte die Hardware unvollständig oder erheblich
überdurchschnittlich abgenutzt sein, wird der Kunde den hieraus resultierenden
Schaden ersetzen. Der Kunde wird Kopien vonüberlassener Software nach
Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.
10. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
10.1 Norplex Communications haftet nur für Schäden, die grob fahrlässig
oder vorsätzlich verursacht werden. Unberührt bleibt die Haftung
nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung bei einer leicht fahrlässigen
Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.
10.2 Norplex Communications haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von der Norplex Communications liegen.
10.3 Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der
Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe
nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden
begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung
von Leben, Körper und/oder Gesundheit. Die Höhe der Haftung beschränkt
sich für jedes Produkt (je Internet-Paket, Internet-Server u. ä.)
auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber
auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die
Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf € 5.000 beschränkt.
10.4 Der Kunde stellt Norplex Communications von Haftungsansprüchen Dritter, die
durch einen von dem Server des Kunden vorgenommene rechtswidrige Handlung
entstehen, frei.
10.5 Sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz verjähren nach einem Zeitraum von
einem Jahr ab Kenntnis des schadensverursachenden Ereignisses. Dies gilt nicht bei
vorsätzlichem Verhalten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder
Erfüllungsgehilfen von der Norplex Communications.
10.6 Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV)
bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.
11. Vertragslaufzeit / Kündigung
11.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen und ist frühestens nach
drei Monaten mit einer Frist von einer Woche zum Monatsende kündbar. (Ausnahmen sind im bestätigten Kundenauftrag festgelegt).
11.2 Die Kündigung hat in jedem Fall schriftlich zu erfolgen.
12. Datenschutz
12.1 Norplex Communications weist den Kunden ausdrücklich darauf hin,
dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie
dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet
werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver
gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte
Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere
Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt
in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.
Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf
Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst
Sorge.
Personenbezogene Daten werden nur mit Ihrem Wissen und Ihrer Einwilligung
erhoben. Auf Antrag erhalten Sie unentgeltlich Auskunft zu den über Sie
gespeicherten personenbezogenen Daten. Wenden Sie sich dazu bitte an:
Marina Webb, Mail: info@norplex.net, Tel: 0700 890 890 00*
aus dem Festnetz der deutschen Telekom
* 0,12 Euro pro Minute von Mo-Fr 9-18 Uhr
aus dem Festnetz der deutschen Telekom
* 0,06 Euro pro Minute von Mo-Fr 18-9 Uhr
aus dem Festnetz der deutschen Telekom
* 0,06 Euro pro Minute Sa, So, Bundeseinheitliche Feiertage
* Preise für Anrufe aus den Mobilfunknetzen und anderen Festnetzbetreibern erfragen Sie bitte bei dem jeweiligen Festnetz-/Netzbetreiber